Antrittsbesuch des Justizstaatssekretärs Dr. von der Beck beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht

Der neue Staatssekretär im Niedersächsischen Justizministerium, Dr. Stefan von der Beck, hat heute dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht seinen Antrittsbesuch abgestattet.

Nach der Begrüßung durch den Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Dr. Thomas Smollich informierte sich der Staatssekretär bei einem Rundgang durch das Gericht über die räumliche und technische Ausstattung des Gerichts, die Sicherheitsstandards sowie über die personelle Situation. Das anschließende Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Gerichts- und Geschäftsleitung sowie der örtlichen Personal- und Richtervertretung bot Gelegenheit zu einem Gedankenaustausch über aktuelle Themen. Im Vordergrund stand dabei natürlich die außerordentliche Belastung der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit durch die hohe Zahl von Asylverfahren. Dr. Smollich wies darauf hin, dass nur durch die frühzeitige Bereitstellung von zusätzlichem Personal und aufgrund der hohen Motivation aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gerichten eine für alle Beteiligte unzumutbare Situation verhindert werden konnte. „Um den Prozessparteien auch in den nächsten Jahren eine zeitnahe Erledigung ihrer Verfahren zu gewährleisten, hat die niedersächsische Verwaltungsgerichtsbarkeit in den folgenden Jahren allerdings weiter einen erhöhten Personalbedarf“, erklärte Dr. Smollich gegenüber dem Staatsekretär Dr. von der Beck mit Blick auf den Haushalt 2019. Weitere Themen waren die Sicherheit in den Gerichten, die elektronische Kommunikation und Aktenführung sowie das Bild der Justiz in der Öffentlichkeit. „Die niedersächsische Verwaltungsgerichtsbarkeit leistet Besonderes und ich bin von der hohen Motivation der Beschäftigten beeindruckt“ bemerkte Staatssekretär Dr. von der Beck.