Richterinnen und Richter des Verwaltungsgerichts Poznań zu Gast beim Oberverwaltungsgericht

Vom 28. bis 30. Oktober 2010 sind fünf Richterinnen und Richter des Woiwodschaftsverwaltungs-gerichts Poznań (Posen) und des Hauptverwaltungsgerichts Warschau zu Gast beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht. Gegenseitige Besuche, die auf einer im Jahre 2003 abgeschlossenen Kooperationsvereinbarung beruhen, sind mittlerweile zu einer kleinen Tradition geworden. Zuletzt war im Mai 2008 eine Delegation aus der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit unter Leitung des Präsidenten des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Dr. Herwig van Nieuwland zu Besuch in Poznań. Das Arbeitsprogramm der Treffen ist regelmäßig durch einen Erfahrungsaustausch gekennzeichnet, bei dem beide Seiten von interessanten Einblicken in die sonst nicht zum täglichen Handwerkszeug gehörenden jeweiligen Rechts- und Verfahrensstrukturen profitieren können. Darüber hinaus werden - auch im Rahmenprogramm - die guten freundschaftlichen Beziehungen zwischen den partnerschaftlich miteinander verbundenen Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit gepflegt und intensiviert. Der rege fachliche und persönliche Austausch leistet so auch einen kleinen Beitrag zum Ausbau der Beziehungen zweier Nachbarländer, deren jeweilige Entwicklung in der jüngeren Vergangenheit stets eng miteinander verknüpft gewesen ist.
Präsident Dr. van Nieuwland hat bei seiner Begrüßungsansprache noch einmal hervorgehoben, welche bedeutende Rolle Polen bei der Annäherung zwischen Ost und West, der Beendigung des "Kalten Krieges" und damit auch für die Wiedervereinigung Deutschlands gespielt hat. "Ohne das mutige Eintreten der Werftarbeiter in Danzig in den 80er Jahren und das entschlossene Handeln für Freiheit und Demokratie der Gewerkschaft Solidarność wäre die Öffnung der Grenzen, die Schaffung eines vereinten Europas und damit auch die Wiedervereinigung Deutschlands so nicht möglich gewesen", betonte er.

OVG-Präsident Dr. Herwig van Nieuwland mit dem Präsidenten des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Jerzy Slankowski und Mitgliedern der Delegation

Die polnische Delegation ist am Donnerstagnachmittag in der Hansestadt Lüneburg eingetroffen. Vor Beginn des Arbeitsprogramms am heutigen Freitag hatten die Gäste Gelegenheit zur Besichtigung des historischen Rathauses. Im Rahmen der Fachtagung stehen zunächst baurechtliche Fragen auf der Tagesordnung. Zu den aktuellen Entwicklungen des jeweiligen Baurechts referieren Richterin am Woiwodschaftsverwaltungsgericht Ewa Kręcichwost-Durchowska und Vorsitzender Richter am Oberverwaltungsgericht Sören Claus. Anschließend widmen sich die Teilnehmer der alternativen Streitbeilegung durch Mediation. Richterin am Hauptverwaltungsgericht Grażyna Radzicka und Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgericht Antje Niewisch-Lennartz werden in ihren Vorträgen die Vorteile dieser Form der Streitbeilegung darlegen, bei der für alle Beteiligten im Unterschied zu einem Urteil eine "win-win"-Situation entstehen kann. Sowohl in der deutschen als auch in der polnischen Verwaltungsgerichtsbarkeit gibt es eine gerichtsnahe Mediation, bei der eine Richterin oder ein Richter in die Rolle der Mediatorin oder des Mediators "schlüpft".
Im Rahmenprogramm ist am Freitagnachmittag noch eine Exkursion nach Hamburg vorgesehen, bei der sich die Teilnehmer über das Projekt "HafenCity Hamburg" informieren können. Der Besuch wird am Sonnabendvormittag nach einer Besichtigung des Lüneburger Wasserturms enden.

OVG-Präsident Dr. Herwig van Nieuwland mit dem Präsidenten des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Jerzy Slankowski, Mitgliedern der Delegation und den Senatsvorsitzenden des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht