Delegation polnischer Richterinnen und Richter besucht das Verwaltungsgericht Oldenburg und das Sozialgericht Oldenburg.

Vom 7. bis 10. Juni 2016 besucht eine Delegation sechs polnischer Richterinnen und Richter des Woidwodschaftsgerichts und des Bezirksgerichts Poznań unter Leitung des Vizepräsidenten Jakub Zieliński das Verwaltungsgericht Oldenburg und das Sozialgericht Oldenburg. Der Besuch findet statt im Rahmen eines Kooperationsabkommens der Niedersächsischen Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit mit den Gerichten in Poznań aus dem Jahr 2003. In den letzten Jahren haben bereits mehrere gegenseitige Besuche stattgefunden.
Nach Ankunft der Delegation am späten Nachmittag des 7. Juni 2016 und Begrüßung durch den Präsidenten des Verwaltungsgerichts Oldenburg, Klaus Streichsbier, konnten sich die polnischen Gäste einen ersten Eindruck von Oldenburg bei einem kurzen Stadtrundgang verschaffen. Während des sich anschließenden Abendessens im Fährkroog in Bad Zwischenahn wurden die Mitglieder der polnischen Delegation vom Präsidenten des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs und des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts, Dr. Herwig van Nieuwland sowie dem Präsidenten des Landessozialgerichts Niedersachsen/Bremen, Peter Heine, begrüßt. Beide hoben die besondere Bedeutung der Kooperation zwischen den Gerichten hervor, die dazu dient, die Zusammenarbeit auf den Gebieten des Verwaltungs-, Sozial- und Finanzrechts zu fördern und zu intensivieren, die wechselseitigen Kenntnisse des Rechts und der Rechtspflege zu vertiefen und einen nachhaltigen Erfahrungsaustausch zu ermöglichen.
Am 8. Juni 2016 besuchten die Gäste zunächst das Sozialgericht Oldenburg, wo sie von dessen Direktor, Wulf Sonnemann, begrüßt wurden. Sie nahmen dort an einer mündlichen Verhandlung teil, an die sich ein fachlicher Austausch mit den Richterinnen und Richtern des Sozialgerichts anschloss.
Am Nachmittag empfing der Oberbürgermeister der Stadt Oldenburg, Jürgen Krogmann, die Richterinnen und Richter, die von Mitgliedern des Verwaltungsgerichts Oldenburg und des Sozialgerichts Oldenburg begleitet wurden, im Rathaus der Stadt Oldenburg. Anschließend erhielten die Gäste aus Polen die Gelegenheit zu einer Kirchenführung mit Orgelmusik in der Lambertikirche Oldenburg durch den Kirchenmusikdirektor Tobias Götting.
Die Richterinnen und Richter aus Polen sind an ihren Heimatgerichten mit Rechtsstreitigkeiten befasst, die in etwa vergleichbar mit denen der Verwaltung-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit in der Bundesrepublik Deutschland sind.
Im Rahmen des fachlichen Austauschs soll am Donnerstag, dem 9. Juni 2016, mit den Mitgliedern der Delegation die rechtliche Problematik des Baus und des Betriebs von Windkraftanlagen und des Baus und des Betriebs des Emssperrwerkes in Gandersum erörtert werden. In diesem Zusammenhang erfolgt am Vormittag die Besichtigung einer begehbaren Windkraftanlage in Holtriem und nachmittags die Besichtigung des Emssperrwerks in Gandersum.
Nach Vorträgen von Mitgliedern der polnischen Delegation endet der Besuch am Freitag, dem 10. Juni 2016.

v.l.n.r.: Präsident des Landessozialgerichts Niedersachsen/Bremen Peter Heine;

Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs und des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Dr. Herwig van Nieuwland;

Vizepräsident Jakub Zieliński (Delegationsleiter);

Präsident des Verwaltungsgerichts Oldenburg Klaus Streichsbier; Direktor des Sozialgerichts Oldenburg Wulf Sonnemann.

Teilnehmer der polnischen Delegation mit Mitgliedern des Verwaltungsgerichts Oldenburg und des Sozialgerichts Oldenburg.

Teilnehmer der polnischen Delegation mit Mitgliedern des Verwaltungsgerichts Oldenburg und des Sozialgerichts Oldenburg.