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Bericht über den Besuch einer niedersächsischen Richterdelegation beim Woiwodschaftsverwaltungsgericht Poznań vom 21. bis zum 23. Oktober 2015

OVG-Präsident Dr. Herwig van Nieuwland und Mitgliedern der Deligation  

Zum nunmehr vierten Mal besuchte eine Delegation von niedersächsischen Richterinnen und Richtern unter Leitung des Präsidenten des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts Dr. Herwig van Nieuwland im Rahmen des Kooperationsabkommens der niedersächsischen Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit aus dem Jahr 2003 das Partnerschaftsgericht in Poznań.

Dr. van Nieuwland wurde begleitet vom Präsidenten des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen Peter Heine, der Präsidentin des Verwaltungsgerichts Hannover Hannelore Kaiser, dem Präsidenten des Verwaltungsgerichts Oldenburg Klaus Streichsbier und der Richterin am Verwaltungsgericht Hannover Arietta Döpp.

Nachdem alle Mitglieder der Delegation am späten Nachmittag des 21. Oktobers in Poznań angekommen waren, fand ein gemeinsames Abendessen statt. Auf der polnischen Seite waren hier neben dem Präsidenten des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Poznań Jerzy Stankowski, dem Vizepräsidenten Jacub Zielinski und zwei weiteren Richterinnen des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts auch die Vizepräsidentin und ein Richter des Bezirksgerichts Poznań anwesend. Nach einer herzlichen Begrüßung durch den Präsidenten Stankowski und einer ebenso herzlichen Ansprache des Präsidenten Dr. van Nieuwland, der insbesondere in Anbetracht der aktuellen Flüchtlingskrise auf die Wichtigkeit eines geeinten Europas hinwies, entwickelten sich zwischen allen Anwesenden schnell angeregte Gespräche.

Am folgenden Tag besuchte die niedersächsische Delegation nach einer kurzen Begrüßung durch die Gerichtsleitung des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts dort eine öffentliche Verhandlung, in der eine Streitigkeit über den Zugang zu amtlichen Informationen verhandelt wurde. Dieses Thema wurde anschließend durch einen Vortrag des Richterassistenten des Präsidenten Stankowski vertieft. Nach einer lebhaften Diskussion schloss sich der Vortrag der Richterin am Verwaltungsgericht Döpp zum Thema „Überlange Gerichtsverfahren, Verzögerungsrüge und Entschädigungsklage" an. Nachdem auch hierzu eine allgemeine Aus-sprache stattgefunden hatte, bestand bei einem im Gerichtsgebäude eingenommenen Mittagessen die Möglichkeit zu weiteren Gesprächen mit den polnischen Kolleginnen und Kollegen.


OVG-Präsident Dr. Herwig van Nieuwland mit dem Präsidenten des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts Jerzy Stankowski und Mitgliedern der Delegation  

Der Nachmittag begann mit einem Besuch beim Bezirksgericht Poznań, wo die Gruppe eine öffentliche Sitzung besuchte, in der Streitigkeiten aus dem Rentenversicherungsrecht verhandelt wurden. Im Anschluss daran bestand die Möglichkeit für einen kurzen Gedankenaustausch mit einigen polnischen Kollegen dieses Gerichts.
Den Abschluss des Nachmittags bildete eine Führung durch die Altstadt von Poznań unter der fachkundigen Leitung der Dolmetscherin Joanna Ratkowska, die den gesamten Besuch begleitete. Am Abend wurden im Rahmen eines gemeinsamen Abendessens als Ausdruck der Wertschätzung gegenseitig Geschenke überreicht. Hieran schloss sich ein intensiver Austausch über Dienstliches und Außerdienstliches an.
Der letzte Besuchstag begann mit einer Führung durch das moderne Gebäude des Woiwodschaftsverwaltungsgerichts mit Seminarräumen, Gästezimmern, „Seniorenclub", Bibliothek und Dienstzimmern. In der bis zur Abreise verbleibenden Zeit unternahm die Delegation mit dem Vizepräsidenten Zielinski und zwei polnischen Richterinnen eine Führung durch die bis-her nicht bekannten Teile Poznańs, die den bis dahin bereits gewonnenen positiven Eindruck von der Stadt und den polnischen Kollegen und Kolleginnen noch verfestigte.
Zum Abschied wurde die bereits während des Besuchs ausgesprochene Einladung zum Gegenbesuch im nächsten Jahr bei dem Verwaltungsgericht Oldenburg bekräftigt.

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